Am Donnerstag vor Pfingsten war EU-Kommissar Thierry Breton in Berlin zu Besuch. Das Interview mit Corinna Visser und Till Hoppe für Table.Europe nutzte er, seine Positionen zu IRIS² in Beton zu gießen, dabei Habeck zu maßregeln und schließlich eine zentrale Unwahrheit über das Projekt erneut als dessen Vorteil zu preisen.

Zunächst zeigte sich Breton bemüht, die Bedeutung des Themas für seinen Besuch in Berlin herunterzuspielen: “IRIS² war nicht der Grund für meinen Besuch.“ Sodann beeilte er sich zu betonen, dass es sich um ein offizielles Beschaffungsverfahren der EU handele, und watschte seinen Gesprächspartner Habeck gleich dreifach ab:

• Bei der EU läuft alles genau nach den Regeln ab – wer sich also einmischt, wie der deutsche Bundesklimaminister es tut, bricht die Regeln eines offiziellen Beschaffungsverfahrens.
• Die EU ist nicht die ESA, Georeturn gibt es nicht, und Gesetze sind zu respektieren – will das sagen, Habeck hat die Basics nicht begriffen?
• Einige Mitglieder des Deutschen Bundestages halten das Projekt für entscheidend und angesichts des Ukraine-Krieges für eilbedürftig – anders ausgedrückt: andere haben es kapiert.

Dies aber ist, wenn man so will, alles nur der rhetorische Aufbau der Welle, auf der Breton dann gewohnt routiniert die ebenso zentrale wie unzutreffende These des Projektes ins Ziel reitet: „Und bisher glaube ich, dass alles in die richtige Richtung geht. Es gibt viele KPIs, zum Beispiel sollen KMU und Start-ups mindestens 30 Prozent abdecken.“ Da es extrem unwahrscheinlich ist, dass dieser außergewöhnlich kluge Kommissar nicht weiß, dass das von ihm beschworene IRIS²-Gesetz genau dies nicht vorsieht, bleiben nur zwei Interpretationen dieser bemerkenswerten Aussage:

• Die These von der 30-prozentigen KMU/Startup-Beteiligung soll so lange wiederholt werden, bis auch der letzte Kritiker ermattet verstummt und alle anderen sie nachplappern, dann ist der ganze Punkt am Ende gleichgültig und niemanden interessiert es, ob er mal unwahr gewesen ist.

oder

• In den Hinterzimmern der Projektverhandlung wird genau diese Beteiligung jetzt nach all den Protesten geplant und als Zusatzposition bepreist – dann käme Sinn in die jetzigen Kostensteigerungen und so stimmt es am Ende tatsächlich, das Märchen von der KMU/Startup-Beteiligung.

Quelle:

https://table.media/europe/interview/breton-wir-wollen-nicht-die-letzten-mohikaner-sein/