Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie haben am Mittwoch Andrius Kubilius, den litauischen Kandidaten für das Ressort Verteidigung und Raumfahrt, angehört. 4 von 70 Zeilen des hier zugrundegelegten offiziellen Presseprotokolls der Anhörung – ein einziger Satz – gehen auf die Raumfahrt ein.

In seiner Einführung wies Kubilius auf die dringenden und langfristigen Herausforderungen hin, vor denen die europäische Verteidigung steht, darunter existenzielle Bedrohungen wie konventionelle Kriegsführung, hybride Angriffe und die Militarisierung des Weltraums. Er wies auch auf die erheblichen Unterinvestitionen in die Verteidigung, einen stark fragmentierten europäischen Markt für Verteidigungsgüter und strategische Rivalen wie China und Russland hin, die uns bei den Verteidigungsausgaben „überholen“. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, forderte er die Abgeordneten auf, seine Bemühung um die Schaffung einer echten Europäischen Verteidigungsunion zu unterstützen. Die EU müsse, ohne mit der NATO zu konkurrieren, dazu beitragen, die für die Umsetzung der militärischen Abschreckungs- und Verteidigungspläne der NATO erforderlichen Fähigkeiten und Ressourcen zu entwickeln.

Für den Fall seiner Bestätigung hat Herr Kubilius zugesagt, innerhalb seiner ersten 100 Tage im Amt ein Weißbuch über die Zukunft der europäischen Verteidigung vorzulegen. Ziel ist es, einen neuen Ansatz für die Verteidigung zu entwickeln und den Investitionsbedarf zu ermitteln, um das gesamte Spektrum europäischer Verteidigungskapazitäten bereitzustellen. Er sprach auch über die Notwendigkeit, „mehr, besser, gemeinsam und europäisch“ für die Verteidigung auszugeben, die Produktion von und die Nachfrage nach Verteidigungsgütern in der EU zu steigern, den EU-Haushalt zu nutzen, um dringende EU-Verteidigungsprioritäten zu verwirklichen, und die Beschaffung von Verteidigungsgütern über Grenzen hinweg zu erleichtern. „Wir müssen einen echten Binnenmarkt für Verteidigung schaffen“, sagte er.

Zum Thema Weltraum sagte Kubilius, Europa müsse Teil der „Weltraumrevolution“ sein, und wies auf die Notwendigkeit hin, die Vorzeigeprogramme der EU für den Weltraum weiter voranzutreiben, den autonomen Zugang Europas zum Weltraum zu gewährleisten, ein neues EU-Weltraumgesetz vorzulegen und die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Raumfahrtindustrie zu fördern.

Verteidigung, Widerstandsfähigkeit und Bereitschaft

Die Abgeordneten wiesen darauf hin, dass Verteidigung, Widerstandsfähigkeit und Bereitschaft auch im Zusammenhang mit Krisen wie der Pandemie oder den jüngsten tragischen Überschwemmungen in Spanien verstanden werden sollten. Sie fragten nach Möglichkeiten, Anreize für die Mitgliedstaaten zu schaffen, mehr für die Verteidigung auszugeben, und nach Möglichkeiten, den Ausbau der Produktionskapazitäten im Rahmen des Europäischen Programms für die Verteidigungsindustrie (EDIP) besser zu finanzieren. Herr Kubilius antwortete, dass Vorsorge zwar teuer sei, aber billiger als eine Krise, auf die man nicht vorbereitet sei. Was die Finanzierung betrifft, so ist er der Meinung, dass die Kreditvergabepolitik der Europäischen Investitionsbank sich weiterentwickeln kann und dass der nächste mehrjährige Finanzrahmen größere Ausgabenlinien für Verteidigung und Raumfahrt enthalten sollte. Er fügte hinzu, dass eine kleine Erhöhung der Verteidigungshaushalte der Mitgliedstaaten bereits einen erheblichen Unterschied auf EU-Ebene ausmachen würde.

Mehr für die Verteidigung ausgeben „nicht wegen Trump, sondern wegen Putin“

Viele Abgeordnete fragten den designierten Kommissar, ob und wie die EU-Politik dem Kauf von europäischen Verteidigungsgütern Priorität einräumen sollte. Kubilius betonte, dass es langfristig notwendig sei, eine starke und wettbewerbsfähige industrielle Basis auf dem Kontinent zu haben und dass „wir mehr ausgeben müssen, aber nicht wegen Trump, sondern wegen Putin“.

Einige Abgeordnete äußerten Bedenken, dass eine EU-Armee die nationalen Armeen ersetzen würde. Kubilius erklärte, dass es bei der EU um geteilte Souveränität und Verantwortung gehe. Sie solle die Mitgliedstaaten nicht ersetzen, sondern ihnen helfen, gemeinsam zu erreichen, was ein einzelnes Land nicht schaffen würde.

Nächste Schritte

Die Vorsitzenden und Koordinatoren der Fraktionen werden unverzüglich zusammenkommen, um die Leistung und Qualifikation des designierten Kommissars zu bewerten.

Auf der Grundlage der Empfehlungen des Ausschusses wird die Konferenz der Präsidenten (EP-Präsident Metsola und die Fraktionsvorsitzenden) die endgültige Bewertung vornehmen und die Anhörungen am 21. November für abgeschlossen erklären. Sobald die Konferenz der Präsidenten alle Anhörungen für abgeschlossen erklärt hat, werden die Bewertungsschreiben veröffentlicht.

Die Wahl des gesamten Kollegiums der Kommissare durch die Abgeordneten (mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen in namentlicher Abstimmung) ist derzeit für die Plenartagung vom 25. bis 28. November in Straßburg vorgesehen.

Quelle u.a.: https://www.europarl.europa.eu/news/en/press-room/20241029IPR25043/hearing-of-commissioner-designate-andrius-kubilius